Sanierung Stationsstrasse

Die im 2017 vorgesehene Sanierung der Stationsstrasse mit Einführung einer Tempo 30-Zone verzögert sich.

Die Gemeinde beabsichtigt die Einführung einer Tempo 30-Zone sowie die bauliche Sanierung und Anpassung der Stationsstrasse an die zukünftigen Verkehrsbedürfnisse. Gegen das bewilligte Bauprojekt wurde beim Kantonsgericht Luzern Beschwerde eingereicht. Mit Urteil vom 25. Juni 2020 hat das Kantonsgericht die Beschwerde gegen die Baubewilligung teilweise gutgeheissen und die Sache zum neuen Entscheid betreffend Projekt- und Bewilligungsverfahren an die Gemeinde zurückgewiesen. Die Anpassung des Verkehrsregimes sowie die Sanierung der Stationsstrasse ist deshalb bis auf Weiteres blockiert.

Zusammen mit den am Projekt beteiligten Fachplanern und Fachexperten hat die Gemeinde das Urteil des Kantonsgerichts analysiert. Man ist geschlossen der Meinung, sich im Rahmen der Projekterarbeitung wie auch im Beschwerdeverfahren mit der Verkehrs- und Lärmsituation sowie der Variantenprüfung ausreichend auseinandergesetzt und folglich ein geeignetes Projekt ausgearbeitet zu haben. Das Kantonsgericht greift nach Einschätzung der Gemeinde im vorliegenden Entscheid massiv in den Anordnungsspielraum (Gemeindeautonomie) ein. Es wurde jedoch von einer Beschwerde an das Bundesgericht abgesehen, da die Prozesschancen aufgrund der Referenzzahlen vergangener Jahre als zu gering eingeschätzt werden.

Die Gemeinde ist nach wie vor vom Projektinhalt überzeugt. Es ist nun wichtig, mit dem Projekt weiter voranzukommen und die bemängelten Punkte kritisch zu beurteilen. In den kommenden Wochen ist vorgesehen, mit allen beteiligten Parteien ein Gespräch zu führen und eine passende Lösung für die Zukunft zu finden.

Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, werden wir wieder informieren.